Unser Zukunftsprogramm mit einem starken Kanzlerkandidaten!

Veröffentlicht am 11.05.2021 in Allgemein

Auch die Dülmener SPD hat ihren Bundesparteitag verfolgt – und sieht sich für die anstehende Bundestagswahl gut aufgestellt. „Von diesem Parteitag geht für uns ein Startschuss hin zu einer gerechteren, moderneren Politik in Deutschland aus“, fasst der Vorsitzende Simon Peletz die Stimmung zusammen.

Peletz lobt dabei die deutlichen Bekenntnisse zu mehr sozialer Gerechtigkeit: „Mit konkreten Forderungen zeigen wir, wie wir die Arbeitnehmer*innen stärken wollen.“ So sei die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung einer Bürgerversicherung wichtig. Außerdem sollen niedrige und mittlere Einkommen in der Besteuerung bessergestellt werden, während hohe Einkommen und Vermögen stärker belastet werden sollen. „Mit der Beibehaltung des Soli für Spitzeneinkommen haben wir damit– gegen den Willen der Union – bereits in dieser Periode begonnen“, freut sich Peletz. Auch die Anstrengungen für den Klimaschutz seien ehrgeiziger und sozial verträglich. Das Ziel der Klimaneutralität 2045 will die Partei unter anderem mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien und der CO2-Bepreisung erreichen. „Damit haben wir mutige Vorschläge, wie wir ein gerechteres Deutschlands schaffen wollen“, betont Peletz.

Im Kanzlerkandidaten Olaf Scholz sieht die Dülmener SPD auch den richtigen Mann als Nachfolger für Angela Merkel: „Deutschland braucht gerade jetzt einen Kanzler, der mit Ruhe und Überblick die Geschicke des Landes lenkt und dabei auch die Interessen des Landes gegenüber anderen Staatsmännern wie Putin oder Erdogan vertreten können muss. All das hat Olaf Scholz als Vizekanzler bereits unter Beweis gestellt, deshalb ist er der Richtige.“

Peletz unterstützt das Ziel, eine Mehrheit abseits der Union zu suchen: „Um das Land auf die anstehenden Herausforderungen vorbereiten zu können brauchen wir mutige Schritte, die mit der CDU nicht zu realisieren sind – das gilt im ganzen Land übrigens ebenso wie hier vor Ort.“ Man habe auch die vergangene Legislatur gegen den Willen der Union viele wegweisende Gesetze wie etwa die Soli-Änderung oder die Grundrente durchsetzen können,  während die Union mit Maskendeals beschäftigt sei. In den stagnierenden Umfragewerten sieht Peletz noch keine Gefahr: „Aktuell haben die Menschen keinen Kopf für Bundespolitik, es dreht sich alles um Corona, Impfungen und Einschränkungen. Das wird sich in den nächsten Wochen aber ändern“, ist er sich sicher. Der Ortsvereinsvorsitzende freut sich deshalb auf den Wahlkampf: „Die SPD macht den Menschen ein klares Angebot mit einem starken Kandidaten und einem zukunftsorientierten, konkreten Programm.“

Weitergehende Informationen zum Zukunftsprogramm der SPD gibt es hier.

 

Bundestagswahl 2021

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